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| BPatG, 14.05.2002 - 27 W (pat) 342/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 27 W (pat) 342/00
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselbeziehung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit oder Identität der Marken, der Ähnlichkeit oder Identität der von ihnen erfassten Waren und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints), wobei bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Marken auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (…EuGH MarkenR 1999, aaO, RdNr 26). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 27 W (pat) 342/00
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren Komponenten abhängig, die miteinander in Wechselbeziehung stehen, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit oder Identität der Marken, der Ähnlichkeit oder Identität der von ihnen erfassten Waren und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints), wobei bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Marken auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (…EuGH MarkenR 1999, aaO, RdNr 26).
- BPatG, 02.03.2005 - 29 W (pat) 269/02 Dass dem Wort "Lions" keine alleinprägende Wirkung zukommt, wenn es in Wortzusammensetzungen Bestandteil eines einheitlichen Gesamtbegriffs wird, haben Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht im Übrigen wiederholt festgestellt (…vgl. BGH aaO - Lions;… aaO - White Lion;… aaO - LION DRIVER; BPatG 26 W (pat) 35/01 - Lion HEART; 27 W (pat) 342/00 - Majestic Lions; 32 W (pat) 16/99 - Frankfurt Lions Eishockey).